Mittwoch, 21. Mai 2014

Miteinander und nicht gegeneinander - Vereintes Europa mit Direkter Demokratie!

Gesehen und gelesen bei "mehr demokratie! vorarlberg"

Viele fragen sich, wie Direkte Demokratie von einem Bürgermeister und seinem Team in der Gemeinde umgesetzt werden kann. Im Text unten gibt es dazu ein wunderbares Beispiel, wie ein Bürgermeister im Dienste seiner Wählern und nicht für den Machterhalt gearbeitet hat. Kein Wunder, dass dadurch die Zufriedenheit in einer Gemeinde auf 96% gestiegen ist. 














































Demokratie ist das Lebenselixier, durch das eine Gemeinschaft sich selbst verfasst, ihr Zusammenleben vereinbart, sich Spielregeln gibt und die gemeinsamen Lebenszusammenhänge ordnet und bestimmt. Demokratie bestimmt alle gemeinsamen Lebensbereiche und nicht umgekehrt. Von daher ist Demokratie der Ort der größtmöglichen Kreativität einer Gesellschaft. Hier gilt es, den aktuellen Entwicklungen einer Gesellschaft Raum zu geben, Möglichkeiten zu bieten und Grenzen zu setzen.Bei den heutigen Herausforderungen können wir es uns gar nicht mehr leisten, nur einer Handvoll Menschen die Lösung der Probleme zu überlassen – das Wissen und Engagement möglichst vieler wird gebraucht. Deshalb sind Volksinitiativen so wertvoll, geben sie doch jedem Einzelnen die Chance, Ideen zur Verbesserung des Gemeinwohls einzubringen.

Wenn aber einer Studie von 2013 zufolge nur noch 6 Prozent der Wählenden glauben, mit ihrer Stimme Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen zu können, dann stimmt hier etwas nicht. „Der Trend zum Nichtwählen ist die Schlafkrankheit der Demokratie und der stabilste Trend“, so Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung. Die Nichtwähler stellen heute die größte Partei, wobei das Nichtwählen auch ihre einzige Gemeinsamkeit ist. Je mehr wir uns von der Demokratie abwenden, desto mehr überlassen wir jenen die Entscheidungen, die sie an sich reißen. Und hier schließt sich der Kreis. Je stärker wir spüren, dass immer mehr von immer weniger Menschen entschieden wird, je mehr wir erleben, dass andere über uns entscheiden, desto mehr wenden wir uns ab. Genau das ist die große Gefahr, in der unser hohes Gut Demokratie schwebt.
Wer, wenn nicht wir, soll die Demokratie weiterentwickeln? Wer, wenn nicht wir, könnte demokratische Defizite erkennen, benennen und verändern? So glänzend das Erfolgsmodell EU weltweit verkauft wird, so gefährdet ist es im Inneren mit seinen mehr als 500 Millionen Menschen: Diese sind immer weniger überzeugt von diesem Erfolgsmodell. Verantwortlich dafür ist der Stil, mit dem diese EU kreiert wurde und regiert wird. Wir interessieren uns nicht für die EU? Doch nur, weil sich die EU nicht für uns interessiert.
Ein Gegenbeispiel: Neckarsulm in Baden-Württemberg, eine Stadt mit 26.000 Einwohnern, hat vor ein paar Jahren einenneuen Bürgermeister gewählt, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, seinen Bürgerinnen und Bürgern zu dienen, ganz im Sinne der Bürgerbeteiligung. Er hat alle Einwohner zu einer großen Zukunftswerkstatt eingeladen. Es kamen zuerst nur die üblichen Verdächtigen, pensionierte Lehrer und die Nörgler. Zuhause blieben die Rentnerinnen, Jugendlichen, Migranten, sozial Schwächeren und Unternehmerinnen. Was machte der Bürgermeister?Er suchte sie auf und lud sie mit der gleichen Frage wie alle anderen Teilnehmer gesondert ein: Was brauchst Du, um in dieser Stadt besser und glücklicher leben zu können? Dieser Fragestellung und Einladung folgend, kamen unendlich viele Antworten, Ideen und Vorschläge zusammen. Jedes Anliegen fand Gehör und wurde von allen wahrgenommen. In einem weiteren Schritt wurden die Ideen und Anliegen konkretisiert und in einem dritten Schritt mit Hilfe von Verwaltung und Stadtrat umgesetzt.
Für jedes Anliegen gab es nur eine Prämisse: Der Ideengeber musste sich bis zur Umsetzung für seine Idee verantwortlich zeigen, nur dann blieb ihm die Unterstützung gewiss. Aus diesem Prozess entsprangen über drei Jahre hinweg unzählige Projekte, die das Leben in Neckarsulm lebenswerter und schöner machten. Auch wenn nicht alle Vorhaben nicht nur aus Kostengründen umsetzbar waren, stieg dennoch innerhalb von drei Jahren dieZufriedenheitsquote der Einwohner auf 96 Prozent und der Bürgermeister ist einer der beliebtesten Bürger der Stadt. Neckarsulm ist nicht übertragbar auf die EU, aber die politische Kultur, die in einem Politiker oder einer Politikerin als Anspruch lebt, ist übertragbar. Jeder Politiker, der sich mit seinem Gehör und Interesse in den Dienst seiner Wähler und nicht in den Dienst des Machterhalts stellt, ist ein Träger der Zukunft. Jede Abgeordnete, die sich für eine Demokratisierung Europas einsetzt und sich für einen Dialog mit den Bürgern und der Zivilgesellschaft über ein zukünftiges Europa einsetzt, ist auch für Skeptiker wählbar. (Jetzt beim deutschen Kandidatencheck zur Europawahl mitmachen!)
Jeder Kandidat, der Alternativen der gepredigten Alternativlosigkeit entgegensetzt, ist ein unverzichtbarer (Direkt zum europaweiten Kandidatencheck unserer Kampagne "Democratic Europe Now"...). Natürlich brauchen wir auch einen demokratisch gewählten Konvent, der neue Ideen zur Weiterentwicklung der EU erarbeitet und uns Menschen zur Abstimmung vorlegt, natürlich brauchen wir auch Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheide. Wir brauchen aber auch mehr Rechte für unsere Parlamentarier, die bisher das schwächste Glied in der Machtzentrale Brüssel sind. Das Ziel ist klar: Nur ein Europa der Bürgerinnen und Bürger kann ein starkes Europa werden. Denn wenn wir aufhören, die Demokratie zu entwickeln, fängt die Demokratie an aufzuhören.